Erklärung Ukraine-EU gefährdet

Die Annahme der gemeinsamen Erklärung zu Ergebnissen des Gipfels Ukraine-EU, der in Kiew am 12. und13. Juli eingeplant ist, sei gefährdet, sagte der Agentur Interfax Ukraine eine Quelle in diplomatischen Kreisen. "Ein Grund dazu ist die mögliche Verankerung des Punktes in der gemeinsamen Erklärung über die Anerkennung der Bestrebungen der Ukraine nach europäischer Integration seitens der Europäischen Union. Die Niederlanden könnten diesen Punkt blockieren. Diese Haltung der Niederlande könne auf den Prozess der Bildung der neuen Regierungskoalition zurückzuführen. Außerdem könne der Ministerpräsidenten Mark Rutte "die ukrainische Karte" für die Regelung der innenpolitischen Probleme wieder ausnutzen, meinte der Gesprächspartner der Agentur. Wegen dieses Verhaltens der niederländischen Seite entstehen "Enttäuschung und Unverständnis sowohl in den europäischen Hauptstädten, als auch in der Ukraine", heißt es.