Donbass: Lage bleibt unverändert angespannt
Die Lage im Raum des Donbass-Konflikts blieb die ganze Woche lang stabil angespannt. Die russischen Besatzungstruppen setzten die Provokationen gegen die Truppen der ukrainischen Armee fort. Die Zahl der Feuerattacken auf die Stellungen der Antiterrorkräfte schwankte innerhalb der Woche zwischen 16 und 33 Beschießungen. Täglich setzte der Gegner auch die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen ein. Hauptsächlich geht es um 120-mm-Minenwerfer. Am Mittwoch und Freitag berichtete der Operativstab der Antiterroroperation über den Einsatz seitens der separatistischen Formierungen auch der verbotenen 122-mm-Mehrfachraketenwerfer von Typ Grad und 152-mm-Artillerie. Eben infolge der Beschießungen mit verbotenen Waffen wurden auch Wohnhäuser der friedlichen Menschen beschädigt oder zerstört. Das passierte am Dienstag in Marjinka in Küstenrichtung Mariupol und in Sajzewe - Operativrichtung Donezk - am Mittwoch. Infolge der Kampfhandlungen erlitten die Truppen der ukrainischen Armee auch Verluste. Innerhalb der Woche sind 4 Militärangehörige verwundet worden. Ein Angehöriger der Nationalgarde geriet am Donnerstag in eine Sprengfalle und wurde infolge der Explosion verwundet. Die internationalen Beobachter haben außerdem den Tod zweier Zivilisten infolge der Explosionen der Sprengfalle bestätigt. Der erste stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtungsmission Alexander Hug informierte während der Vorstellung des jüngsten Wochenberichts am Freitagnachmittag über die Verhinderungen der Tätigkeit von Missionsvertretern.
O-Ton: Wenn wir uns frei nicht bewegen können, erfüllen wir unsere Aufgaben nicht. Wir können die Einhaltung der beiderseits auf sich genommenen Verpflichtungen nicht verfolgen und verifizieren. Daraus folgt, dass sich beide Seiten über keine mehr oder weniger glaubwürdige Informationen über Sicherheit verfügen werden. Zum Beispiel am 10. November waren unsere Beobachter bei der Siedlunge Petriwske gezwungen, ihre Drohnen zurückzurufen, denn es wurde auf beide Flugmaschinen geschossen. Das war kein Zufall, sondern eine wissentlich vorgenommene Verletzung der Minsker Vereinbarungen, in denen die Nutzung der Drohnen vorgesehen ist.
Alexander Hug informierte auch über die zahlreichen Verletzungen der Minsker Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen von der Trennlinie.
Dritter Ausschuss der UN-Generalversammlung unterstützt Resolutionsentwurf über Krim
Die 72. UN-Generalversammlung wird den Resolutionsentwurf über die Situation mit Menschenrechte auf der Krim in der zweiten Dezember-Hälfte endgültig entscheiden. Am Dienstag hat der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung das Dokument gebilligt. Dafür stimmten Vertreter von 71 UNO-Mitgliedsländern, 25 waren dagegen - darunter 3 europäische Ländern - Russland, Weißrussland und Serbien - und 77 haben sich der Stimme enthalten. Laut der Resolution solle Russland alle Maßnahmen, die im Beschluss des UN-Gerichtshofs vorgesehen sind, erfüllen. Es handelt sich vor allem um die Erneuerung der Rechte und Freiheiten der Bürger auf der Halbinsel. Gesichert soll der Zutritt zur Bildung in der ukrainischen und krimtatarischen Sprache. Erneuert soll auch die Tätigkeit des Medschlis. Dieses Vertretungsorgan des krimtatarischen Volkes hält Russland für eine terroristische Organisation. Die Billigung des Resolutionsentwurfes durch den Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung gebe große Hoffnungen darauf, dass das Dokument auch endgültig gebilligt werde, kommentierte Eskender Barijew, das Medschlis-Mitglied, die Abstimmung der Resolutionsvorlage.
O-Ton: Da das Dokument über 40 Länder initiiert haben, gibt es große Hoffnungen, dass es gebilligt wird. Die Resolution beinhaltet deutliche Formulierungen und Forderungen, den Beschluss des Internationalen Gerichtshofs vom 19. April 2017 zu erfüllen. Im Dokument wird es auf die Verletzungen der Menschenrechte und auf die Menschen, die politische Gefangene sind, konkret hingewiesen. Die Resolution hat einen Empfehlungscharakter. Ihre Unterstützung durch die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten gibt uns jedoch die Möglichkeit, die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland zu initiieren.
Die durch den Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung Resolutionsvorlage sei stärker geworden, denn mehr Länder haben diesmal das Dokument mit ihren Stimmen unterstützt, postete der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin im Twitter nach der Abstimmung. Er bedankte sich bei allen internationalen Partnern der Ukraine und erinnerte daran, dass die Halbinsel Krim die Ukraine sei.
Dubai Airshow-2017: Ukraine unterzeichnete einige Verträge
Zwei Flugzeuge der Antonow-Serie, AN-70 und AN-132, vertraten die Ukraine auf der renommierten Dubai Airshow 2017 in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Luftfahrtmesse startete am Sonntag und dauerte bis zum Donnerstag. Die Ukraine hatte dabei einige Verträge unterzeichnet. Die Vertreter der Frachtfluggesellschaft „Maximus Air“ aus Abu Dhabi, Saudi Arabien, nutzen Antonow-Flugmaschinen seit über 10 Jahren und schätzen hoch diese Flugzeuge. Das betrifft insbesondere die berühmte „Ruslan“ - AN-124. So ein Flugzeug solle immer in der Luft sein, sagt der Maximus-Air-Leiter Hamid ar-Razzaq.
O-Ton (01:34): So ein Flugzeug darf ich auf dem Boden stehen. Es soll ständig in der Luft bleiben. Wir arbeiten oft für unsere Regierung. Es gibt aber auch kommerzielle Verträge. Im Allgemeinen arbeiten wir jedoch mehr für den Staat.
Nach Dubai kamen die Vertreter von Maximus Air, um einen Vertrag über technische Wartung und weitere Modernisierung ihrer Ruslan-Maschine mit der ukrainischen Seite zu unterzeichnen. Das neue Leben bekommt Ruslan in der Ukraine im staatlichen Flugzeugbauunternehmen „Antonow“. Mehr Arbeit wird auch das ukrainische Flugzeugbauunternehmen in Charkiw haben. Der Betrieb befindet sich zurzeit in einer schweren finanziellen Lage. Der staatliche Konzern „Ukroboronprom“ hat dem Charkiwer Betrieb in Dubai einen ausländischen Investor gefunden. Die US-Amerikanische Oriole Capital Group sei bereit, in den ukrainischen Betrieb 150 Mio. US-Dollar zu investieren, teilte Roman Romanow, der Generaldirektor von Ukroboronprom Das Ziel sei ihm zufolge die Wiederherstellung der AN-74-Produktion und deren Verkauf auf dem Außenmarkt. Roman Romanow:
O-Ton (02:27): Wir sprechen über die gemeinsame Produktion von AN-74. Das ist eine gute Möglichkeit für unser Unternehmen in Charkiw. Somit schlagen wir sozusagen ein neues Kapitel des Flugzeugbaus in unserem Charkiwer Flugzeugbaubetrieb auf.
Während Verträge unterzeichnet wurden, zeigten ukrainische Flieger das Potential der wohl neuesten Entwicklung ukrainischer Flugzeugbauer - der AN-132, einer Koproduktion mit Saudi Arabien. Auf der Luftfahrtschau in Dubai war auf diese Maschine viel Aufmerksamkeit gelenkt.
O-Ton: Wir wollen mit diesem Flugzeug eigentlich die Nische seines Vorgängers AN-32 besetzen. AN-132 ist keine tiefe Modernisierung von AN-32. Das ist eine neue Maschine. Umgebaut wurden alle Systeme des Flugzeugs.
Sagt Bohdan Sahorulko, der Testpilot des ukrainischen staatlichen Flugzeugbauunternehmens „Antonow“. An allen drei Tagen der Dubai Air Show 2017 hat die AN-132 in die Luft gestartet, um ihre Möglichkeiten zu demonstrieren. Die zweite Maschine AN-70 nahm am Show-Programm nicht teil. Der 5,5-Stunden-lange Flug nach den Vereinigten Arabischen Emiraten war der erste in diesem Jahr und die Maschine hat die Prüfung gut bestanden, versichern ihre Flieger. Diese Maschine feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum.
