Parlament lehnt Rücktritt von Jazenjuk ab

Das ukrainische Parlament – die Werchowna Rada – hat am Dienstagabend die Regierung von Arsenij Jazenjuk nicht entlassen. Das Misstrauen dem Ministerkabinett sprachen 194 Parlamentsabgeordnete bei notwendigen 226 Stimmen aus. Kurz zuvor schätzte das Parlament die Tätigkeit der Regierung im Laufe des Jahres als „ungenügend“ ein. Gemäß der Gesetzgebung darf das Parlament die Frage über Verantwortung der Regierung nur einmal während der Tagung und auch erst nach dem Ablauf eines Jahres seit der Billigung der Tätigkeit des Ministerkabinetts erörtern.