Neue Parlamentskoalition in dieser Woche erwartet

Eine Lösung der anhaltenden Regierungskrise in der Ukraine ist nun in Sicht. Nach der Rücktrittsankündigung des derzeitigen Premierministers Arsenij Jazenjuk machte der Landespräsident Petro Poroschenko deutlich, dass er möglichst bald die Bildung einer neuen Koalition in der Werchowna Rada erwartet. „Ich erwarte, dass wir in dieser Woche – am besten am Dienstag – gute Nachrichten aus dem Parlament bekommen. Ich hoffe, dass verantwortungsbewusste Abgeordnete für die Bildung einer neuen Koalition sorgen und die Kandidatur des Premierministers vorschlagen werden. Das muss am Dienstag geschehen“, sagte der Staatschef in einem Fernsehinterview am Sonntagabend. Was den Nachfolger von Jazenjuk betrifft, so erwarte er, dass die neue Koalition Wolodymyr Hrojsman für das Premierministeramt vorschlagen werde, sagte Petro Poroschenko. Hrojsman ist zurzeit Parlamentspräsident und gilt als Vertrauter des Präsidenten. Poroschenko betonte aber zugleich, dass er bereit sei, mit jedem Premierminister zusammenzuarbeiten. Des Weiteren sagte Poroschenko, er rechne damit, dass die Werchowna Rada ein Aktionsprogramm der Regierung annehmen wird – und zwar mit einer klaren Liste von Gesetzentwürfen zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU, zur Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem IWF sowie zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.