Steinmeier sieht Chancen für Regelung im Donbass

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht Chancen auf eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts - trotz neuer Spannungen zwischen Moskau und Kiew. Dies erklärte Steinmeier heute in Jekaterinburg zum Auftakt der politischen Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. „Ich glaube, dass wir den Waffenstillstand in der Ukraine besser und sicherer machen können“, betonte Steinmeier. Er sehe auch Chancen für politische Fragen wie ein Wahlgesetz und einen Autonomiestatus für die Separatistengebiete Donezk und Luhansk. Darüber hinaus hat der Bundesaußenminister die russische Seite aufgerufen, auf die Separatisten aktiver einzuwirken. Wie die Agentur UKRINFORM früher mitteilte, erklärte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Alexander Hug über die Zuspitzung der Gespanntheit im Osten der Ukraine, indem er die Aktivität der beiden Konfliktseiten betont hatte.