Ostukraine: Woche weiterer Provokationen
Die Lage im Raum des Donbass-Konflikts blieb die ganze Woche lang angespannt und instabil. Die Woche begann mit Eskalation. Die russischen Besatzungstruppen unternahmen am Beginn der Woche 51 Beschießungen der Verteidigungslinien der ukrainischen Armee. Im Laufe der Woche hat sich die Zahl der Provokationen jedoch etwas gesunken, blieb aber relativ hoch. Die Zahl der Beschießungen schwanke weiter zwischen 25 und 36 Feuerattacken. Die Kampfhandlungen führen die russischen Besatzungstruppen nach wie vor, wenn es draußen schon dunkel ist. An zwei Tagen setzte der Gegner bei Beschießungen die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen großen Kalibers über 100 mm ein. Infolge der Kampfhandlungen gab es in dieser Woche wesentlich mehr Verluste in den Reihen der ukrainischen Armee. Ein ukrainischer Militärangehöriger wurde getötet und 5 wurden innerhalb der Woche verletzt. Zum Glück gab es keine Opfer bei den Beschießungen der Checkpoints für Zivilisten auf der Trennlinie sowohl unter friedlichen Menschen als auch unter Grenzern. Am Mittwoch wurden der Checkpoint Marjinka in Operativrichtung Mariupol und am Donnerstag der Checkpoint Majorsk in Richtung Donezk beschossen. Laut dem Bericht des ukrainischen staatlichen Grenzdienstes standen die Checkpoints die gesamte Trennlinie entlang 41-mal seit dem Jahresbeginn unter feindlichem Beschuss.
Ihren jüngsten Wochenbericht veröffentlichte am Freitag die OSZE-Beobachtungsmission im Donbass. Die internationalen Beobachter haben die Senkung der Zahl der Beschießungen mit verbotenen Waffen und gleichzeitig die Steigerung der Zahl der Feuerattacken mit Handfeuerwaffen festgestellt.
Innerhalb der Woche haben wir nur 8 Fälle der Verwendung verbotener Waffen festgestellt. Zum Vergleich: In der ersten Augustwoche waren das fast 550 Explosionen. Doch die Gewalt dauert an. Immer mehr Schusswaffen werden eingesetzt. Zur Zeit - um 30% mehr. - sagte der erste stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtungsmission Alexander Hug.
Die OSZE verspreche mehr Bemühungen für die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine. Dafür werde die Organisation intensiver mit der UNO zusammenarbeiten, versicherte der neuernannte OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger vor der Presse in Kyjiw am Donnerstag.
Wir intensivieren unsere Zusammenarbeit mit der UNO und das Potential der OSZE bei der Beilegung von Konflikten zu verstärken, insbesondere der Krise in unserer Region - in und um die Ukraine.
Der OSZE-Generalsekretär rief die Konfliktsseiten zur vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vor allen im Bereich der Sicherheit. Er betonte dabei, die mögliche Entfaltung einer UN-Friedensmission im Donbass werde auf keinen Fall die Effizienz der Tätigkeit der OSZE-Mission beeinflussen. Beide Missionen werden ihm zufolge ihre eigenen konkreten Aufgaben erfüllen.
YES 2017: Ukraine bewegt sich zu voller Mitgliedschaft in EU und NATO
Das Ziel der Ukraine ist eine volle Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der Nordatlantischen Allianz. Dies sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in seiner Rede beim 14. Treffen der Yalta European Strategy am Freitag in Kiew. Die Berufung der Ukraine liege seiner Meinung nach darin, die Ostgrenze der europäischen Zivilisation zu werden. Poroschenko rief den Westen dazu auf, wichtige strategische Entscheidung, die die weitere Entwicklung der Ukraine in der neuen Welt grundsätzlich beeinflussen werde, zu treffen. Verzicht auf Politik der offenen Tür wäre für das europäische Projekt ein Fehler gewesen und würde den Interessen Russlands dienen, meint der ukrainische Präsident.
„Heute erfüllen wir wieder unsere tausendjährige Mission zur Verteidigung unseres gemeinsamen europäischen Hauses vor Gefahren, die aus dem Osten kommen. Hunderte Ukrainer nehmen Waffen in die Hände, um Freiheit und Unabhängigkeit ihres Landes zu verteidigen, aber auch um Sicherheit ganzen Europas und unsere gemeinsame Werte zu schützen“, sagte der ukrainische Staatschef.
Die Sanktionen gegen Russland sollen Petro Poroschenko nach so lange aufrechterhalten werden, bis territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt werde. Dabei rechne er auf Unterstützung der internationalen Partner. Der Präsident schlug eine Initiative vor, die es ermöglichen würde, Russland von der Krim allmählich und friedlich zu verdrängen. Seine Idee liegt darin, einen internationalen Freundeskreis zur Deokkupation der Krim zu gründen. Diese Initiative will er während seines Aufenthaltes in New Jork bei der UN-Generalversammlung besprechen.
Ein wichtiger Bestandteil der Wiederherstellung des Friedens in der Ukraine sei nach den Worten von Poroschenko die Einführung der UN-Friedenstruppen in den Donbass. Ihm zufolge müsse die Friedensmission unzweifelhaft auf dem ganzen Territorium des besetzten Donbasses arbeiten. Die ukrainischen Partner in Europa und den USA unterstützen diese Idee, sagte der Präsident.
Die 14. Jahreskonferenz Yalta European Strategy findet in der ukrainischen Hauptstadt vom 14. bis zum 16. September statt. An dem Treffen, das in diesem Jahr dem Thema „Ist die Welt anders geworden? Was bedeutet das für die Ukraine?“ gewidmet ist, nehmen über 350 führende Politiker, Diplomaten, Geschäftsleute, Vertreter der Öffentlichkeit und Experten aus 34 Ländern der Welt teil. Über die Arbeit des Gipfeltreffens erzählt Switlana Kowaltschuk, Exekutivdirektorin der Yalta European Strategy.
Die Hauptthemen des Forums sind auf globale Fragen gerichtet, wie beispielsweise Veränderungen bei globaler politischer Kräfteverteilung sowie in der Weltwirtschaft. Außerdem werden die Teilnehmer solche Themen wie die Politik der neuen amerikanischen Administration, Probleme der Cyber- und Energiesicherheit sowie des Populismus erörtern.
Eines der wichtigsten Themen des YES-Treffens sei, nach den Worten von Switlana Kowaltschuk, die Ukraine und ihre Perspektiven in der Welt. Unter den Teilnehmern der diesjährigen Konferenz sind US-amerikanische Politiker John Kerry und Condoleezza Rice, britischer Politiker David Cameron, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Suma Chakrabarti, französischer Philosoph und Schriftsteller Bernard-Henri Lévy. Yalta European Strategy findet in der Ukraine seit 2004 statt und wurde zur Annäherung der Ukraine an die EU ins Leben gerufen.
Verlegerforum dauert in Lwiw an
Lwiw wird wieder einmal zum Schauplatz der größten Literaturfestivals der Ukraine und eines der größten Literaturevents in Zentral- und Osteuropa. Dort findet vom 13. bis 17. September die 24. Buchmesse „Verlegerforum“ statt. Literaturinteressierte haben die Möglichkeit, über 1000 Kultur- und Bildungsveranstaltungen an mehr als 40 Veranstaltungsorten zu besuchen. Der Hauptveranstaltungsort bleibt der Lwiwer Palast der Künste. Am Verlegerforum nehmen bekannte Schriftsteller, Übersetzer und Literaturkritiker aus 25 Ländern teil, sagt die Präsidentin der NGO „Verlegerforum“ Oleksandra Kowal.
Alles wird sehr interessant sein. Es gibt in diesem Jahr 14 Diskussionsplattformen zu verschiedenen Themen. Bei uns sind praktisch alle Herausgeber der Ukraine vertreten. Und solche gibt es etwa 200. Lehrer und Kulturarbeiter laden wir zum Forum kostenlos ein. Auch für die Rentner ist der Eintritt frei.
In der Ukraine seien in den letzten Jahren viele neue interessante professionelle Verlage und Bücher entstanden, sagt der Gründer und Direktor des Verlags „A-BA-BA-HA-LA-MA-HA“ Iwan Malkowytsch. Seiner Meinung nach sei das insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Zahl der russischen Bücher in ukrainischen Buchhandlungen wesentlich gesunken ist.
Beim letzten Forum habe ich mich mit dem Botschafter von einem der größten Staaten der Welt unterhalten. Und er sagte, die Ukraine sei heute ein großer vollwertiger Bücherstaat. Dass wir nicht nur Kinderbücher und schöne Literatur herausgeben, sondern auch die Rechte bei anderen Verlagen kaufen. Nur in 2-3 Jahren der Erleichterung russischer Expansion konnten ukrainische Verleger Geld dafür sparen.
Das Motto des diesjährigen Verlegerforums in Lwiw ist „Ausgangspunkt“. Verleger und Schriftsteller besprechen die Krise der Elite, allmähliche Wiedergeburt ukrainischer Literatur und das Überdenken traditioneller Werte. Die Ehrengäste des Festivals sind Philippe Sands und Henry Marsh aus Großbritannien. Unter den Gästen sind auch Karl-Markus Gaus (Österreich), Catalin Dorian Florescu (die Schweiz), dänischer Novellist Peter H. Fogtdal, Witold Szabłowski und Ziemowit Shcherek aus Polen. Deutschland wird durch den Georg-Büchner-Preisträger Jan Wagner vertreten. Im Rahmen des Literaturfestivals findet die Präsentation der ukrainischen Ausgabe seines Lyrikbandes „Kentaurenblues“ statt.
