Präsident: Kommunalwahlen in Ostukraine nur unter Vorbehalt möglich

Kommunalwahlen auf den okkupierten Territorien in der Ostukraine sind ausschließlich nach der Schaffung von allen Bedingungen möglich, die für faire und transparente Willensäußerung der Bürger nötig sind, erklärte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in einem Interview den ukrainischen Fernsehsendern. Die Wahlen in den okkupierten Gebieten am 25. Oktober durchzuführen, ist unmöglich, betonte Präsident. Dabei hat Poroschenko darauf deutlich gemacht, dass die Tatsache der Durchführung von Kommunalwahlen keine Schlüsselposition ist. Poroschenko zufolge sei die Hauptsache, bei der Durchführung der Wahlen notwendige Standards einzuhalten, d.h. Tätigkeit der ukrainischen Massenmedien, der politischen Parteien, Sicherheit der Menschen, Schutz der Willensäußerung zu gewährleisten. Die Wahlen werden in diesen Gebieten unbedingt durchgeführt, sobald es eine Möglichkeit dafür geben wird, erklärte der ukrainische Staatschef.