USA üben Kritik an Polens umstrittenem Gesetz

Washington hat seine Enttäuschung wegen der Entscheidung des Präsident Polens geäußert, das historische Gesetz über das Institut für Nationales Gedächtnis zu unterzeichnen. Das geht aus einer Erklärung hervor, die die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert veröffentlicht hatte. Das Gesetz sieht insbesondere eine Strafe für Anwendung des Begriffs „polnische Todeslager“ vor. "Die Inkraftsetzung dieses Gesetzes wirkt negativ auf die Redefreiheit und akademische Forschungen aus. Wir sind der Meinung, dass offene Debatten, wissenschaftliche Forschungen und Ausbildung das beste Mittel im Kampf gegen betrügerische Rhetorik sind", heißt es in der Erklärung des US-Außenministeriums.